Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht

by Matrixhacker


Posted on March 11, 2018 at 09:28 AM


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Einen überraschender Text dazu wurde vom Europarat...

...verfasst und am 07.03.2018 auf www.coe.int (CM/Rec(2018)2 in deutscher Übersetzung) veröffentlicht. Dank einem Artikel auf Heise Online bin ich darauf aufmerksam gemacht worden. Allen empfehle ich diesen in Ruhe zu lesen. Vor allem lege ich ihn Aktivisten und oder Bloggern ans Herz.

Empfehlung hin oder her und ja die BRD Regierung ignoriert sogar unverrückbare Vorgaben aus Brüssel, wo man sich fragt wozu dann eigentlich die Misshandlung des Grundgesetzes im Hinblick auf den Artikel 23 GG und der Machtübertragung durch den seit 1990 „Europaparagraph“ genannten neuen Artikel 23 GG? Es ist aber aus meiner Sicht dennoch ein sehr brauchbares Rechtswerk, welches sogar, ob gewollt oder nicht, philosophische Ansätze in sich birgt – die Forderung nach verständlichen Gesetzen für jedermann, gleich welchen Rang das Gesetz ist.


Leicht verständliche Gesetze sind ein Muss

Es geht im Grunde darum, dass ein Gesetz nur dann rechtmäßig und gerecht sein kann, wenn es JEDER versteht und JEDER kennt. Der Satz, "Unwissenheit schützt vor Strafen nicht", ist nicht nur falsch, nein er verweist bereits auf den grundlegenden Fehler in allen Gesetzen. Niemand kennt sie alle und kaum einer versteht die ihm bekannten Gesetze.

Doch selbst Volljuristen kennen die Gesetze nicht alle. Sie arbeiten zudem mit den Kommentaren zu den Gesetzen, die in der Masse alle noch aus der NS-Zeit stammen. So kann es kein Recht im Gerichtssaal geben. Hinzu kommt die zweifelhaft Befähigung handwerklich gut gemachte Gesetze zu erstellen. Gerade die BRD ist ein blendendes Beispiel kontinuierlich fehlender Gesetzgebungskompetenz.

So hampelt man seit nunmehr 77 Jahren herum, wenn es um unseren § 211 StGB ff. geht. Dabei war Staatssekretär Roland Freisler, besser bekannt als „Hitlers williger Blutrichter“ und Präsident am NS-Volksgerichtshof, seit 15.05.1871 der erste, der sich überhaupt an unsere Mordparagraphen heranwagte. Jedoch agierte er im Auftrag Hitlers, womit sich bezüglich des gesamten StGB nach 1945 eine "eigentlich" dringende Frage stellt. Seit 2015 wollte sich Maas darum kümmern. Das Ergebnis indes war jedoch nur das, auch handwerklich schlecht gemachte, NetzDG, welches in der gesamten westlichen Welt nur zwei Vorgänger kennt. Eines aus den 30ern durch Hitler und eines aus den 80ern durch Honecker. Das NetzDG ist so „fantastisch“, dass China bereits großes Interesse nach Veröffentlichung des Entwurfs offen äußerte.




Das Netzwerkdurchsetzunggesetz nach Maas

Nun stellte ich beim Lesen des EU-Textes noch etwas anderes fest. Es ist, aus meiner Sicht, eine direkte „Antwort“ auf das maasianische NetzDG. Viele Passagen befassen sich mit spiegelverkehrten Ansichten aus dem NetzDG. Das ist sehr interessant.

Zudem wurde das Gesetz mit Weitblick und technischem Verständnis verfasst. Beides ist für mich sehr überraschend. Schade ist nur, dass es keine absolut verbindliche Weisung an die Mitgliedsstaaten ist, sondern „nur“ eine Empfehlung. Wo sich Brüssel doch in so viele Belange der europäischen Nationen einmischte (Biegeradius von Gurken), ist die Zurückhaltung nun nicht verständlich aber es ist ein Anfang und es belegt, dass es in allen Behörden europaweit noch wache Menschen gibt, die begriffen haben, dass auch sie unter dem leiden werden, was man seitens der NWO so durchsetzen wird wollen.

Man könnte das zusammenfassen. Die Politiker sind so dumm, dass sie nicht einmal merken, dass sie sich und ihren eigenen Kindern, durch das Bücken vor den Konzernen und der NWO Sympathisanten, buchstäblich das Wasser abgraben. In der zionistischen NWO ist ganz sicher kein solches Gesetzeswerk geplant. Dieser NWO geht es unabdingbar um Weltfinanzen, Weltwirtschaft und vor allem Weltkontrolle. Damit ist automatisch auch und besonders der Krieg zum Bestandteil dieser NWO heraufgestuft worden, also noch mehr als in unserer kriegerischen Vergangenheit. Gesetze sollen dieses Konstrukt von Beginn an, wie einst und auch heute noch in Deutschland, begleiten, unterstützen und ggf. vor uns Bürgern schützen. Ein aktuelles Beispiel ist die deutsche Besatzung aber auch das GEZ Konstrukt, wobei beides laut dem alten OSS zusammengehört.

Kurzum, es wäre dringend an der Zeit mal grundlegend und gemeinsam über die weitere Ausrichtung der gesamten Menschheit nachzudenken und zu entscheiden; „wo wollen wir hin und wie wollen wir dort ankommen?“. So unglaublich das klingt aber ich halte diesen EU-Text für einen guten Anfang. Man wird sehen was daraus wird.


Nachtrag: Zum Thema Meinungsfreiheit hier nun die Meldung von Gestern zur Verhaftung von Martin Sellner




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