Wann sind Gesetze sinnvoll und gerecht?

by Matrixhacker


Posted on July 4, 2020 at 00:17 AM



Ab wann erzeugen diese Willkür, Korruption und Unrecht?


Posted on July 4, 2020 at 00:22 AM [Update: 7/11/2020]


An alle Bediensteten,


sobald ein Gesetz gegen eigene Überzeugung und Moral verstößt, sollte dieses „Gesetz“ besonders genau und fachgerecht überprüft respektive hinterfragt werden. Wenn jedoch dieses Gesetz zudem offensichtlich gegen die Menschenrechte verstößt, so ist dieses zwangsläufig nicht nur nichtig und kriminell, es scheitert zudem an Art. 5 im BGBl. II 1973 Seite 1572.


bgbl273s1569-5


Ein aktuelles Beispiel sind die „Coronaermächtigungsgesetze“ und die Gesetze gegen „Staatsfeindliche Hetze“ (NetzDG, PAG, GMP, etc, Hass und Hetze).



Alle im Zuge des „Kampfes“ gegen dieses „Killervirus“ durch die verantwortlichen Regierungen erlassenen und durchgesetzten Einschränkungen der Grund-, Freiheit- und Menschenrechte aller gesunden Deutschen (Def. Tyrannei), per Verordnung oder gar Gesetz, verstoßen gegen nationales wie internationales Recht. Werden Grundrechte einschränkende Einfachgesetze (auf Landesebene) eingeführt, die Zwangsmaßnahmen bei Nichtbefolgung vorsehen und dabei die Grund- oder gar Menschenrechte ignoriert oder verletzt, dann wird hier der Bereich der zwingend zu beachtenden Rechtmäßigkeit der demokratischen Grundordnung verlassen. Denn allein eine vorauseilende Vorsichtsmaßnahme rechtfertigt solche schwerwiegenden Grundrechtseinschränkungen die nicht verhältnismäßig und angemessen sind, nicht. Wenn dergestalt Bürgerrechte als reine Vorsichtsmaßnahme eingeschränkt werden, stellt sich die Frage, welche Gesetze erst folgen mögen, wenn tatsächlich eine Pandemie ausbricht. Handelt der Gesetzgeber so grundlegend gegen die Menschenrechte seiner Bürger, hat er sich zwingend dafür zu verantworten. Die „Corona-Gesetze“ hätten angesichts der menschenrechtsverletzenden Einschränkungen jedoch nie verabschiedet werden oder gar jemals zur Anwendung kommen dürfen. Da haben eindeutig alle rechtlich möglichen Kontrollmechanismen versagt. Es wird am Narrativ festgehalten. Konsequent ist man dabei eher nicht, wie sich folgend zeigen wird.

Ein weiteres aktuelles Beispiel aus einer Berliner Schule, betrifft die so genannte Schulpflicht und im Besonderen im Zusammenhang mit den widersprüchlichen, verwirrenden und Angst schürenden „Coronamaßnahmen“.

Volljuristen möchten sich doch bitte einmal den § 46 des Berliner SchulG ansehen.

Mit der Aufnahme einer Schülerin oder eines Schülers in eine öffentliche Schule wird ein öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis begründet. ...

Es folgen Auszüge aus dem Originalschriftwechsel zwischen einer betroffenen Mutter von sieben Kindern, davon vier mit einem Schulabschluss respektive in der Ausbildung befindlich, und der Schule, dem Bezirksamt und dem Jugendamt. Ziel der durch die Schule verängstigten Mutter ist es, den traumatisierten zehnjährigen, Nähe bezogenen Jungen (Asperger), aus selbiger zu nehmen und weiterhin die durch die Mutter erfolgreich durchgeführte Heimbeschulung fortzusetzen.

Da mein Sohn darauf besteht, weiterhin in diesem häuslichen, friedlichen und seinen Bedürfnissen entsprechendem Rahmen sich zu bilden, bin ich dazu zur Wahrung der Rechte meines Kindes verpflichtet.

Eine Präsenzpflicht unter den gegebenen Umständen, die stattdessen durch die in Deutschland als alternativlos geltende, absolute Schulbesuchspflicht die betreffenden jungen Menschen und ihre Sorgeberechtigten diskriminiert, pathologisiert und Zwangsmaßnahmen unterwirft, ist rechtswidrig. Bildung ist ein natürlicher, individueller und aktiver Prozess des Lernens und der Persönlichkeitsentwicklung. Dies lässt sich nicht verordnen und erzwingen. Die Schulpräsenzpflicht verkehrt das Recht auf Bildung in sein Gegenteil, in einen kollektiven Zwang. Sie missachtet die Selbstbestimmungsrechte der jungen Menschen und ist einer freiheitlichen Demokratie unwürdig.

Recht auf Bildung vgl. Art. 13 BGBl. II 1973 S. 1576. Aus dem Recht des Kindes auf kostenlosen Zugang zur Bildung wird „per Gesetz“ eine Schulpflicht abgeleitet. Es ist daher keine Pflicht für das Kind, sondern eine Pflicht der Eltern, das Recht auf Bildung des eigenen Kindes zu ermöglichen. Die Schule kann für die Eltern, die diese Aufgaben nicht selbst übernehmen können oder wollen, übernehmen. Die Allgemeinheit trägt die Kosten dieser Bildung. Die Schule kann also den Eltern bei der Erfüllung der Pflicht dem Kind gegenüber, um dessen Recht auf Bildung zu sichern, dienen.

Doch sieht die Wirklichkeit anders aus.


bgbl273s1569-13


Die Schule und das Schulsystem insgesamt, sollten dringend einer gründlichen Überprüfung unterzogen werden. Die Industrie braucht die Schulpflicht, die Regierungen benötigen eine Schulpflicht, während die Kinder keine Schulpflicht benötigen; die meisten würden freiwillig hingehen, wäre die Schule biophiler.

Je besser das Bildungssystem, umso mehr Schüler werden freiwillig diesen Dienst beanspruchen und umso beruhigter werden die Eltern ihre Liebsten dort „hineingeben“.

Nur keine Bildung ist verboten, gelernt werden muss - jeder das, was er am Besten kann, wozu er berufen ist, und in der Geschwindigkeit, die zu ihm passt. Das ist kein Traum oder Verschwörung, das ist schon jetzt Gesetz und weit höher angesiedelt als das Grundgesetz. So erzählt man es uns ja seit Dekaden. Die Menschenrechte wurden tatsächlich jedoch seit 1947 konsequent und gegen jede Vernunft durchgehend ignoriert, geschickt umgangen oder manipuliert. Je nach Zielsetzung.

Die Antwort durch das Jugendamt Marienfelde-Tempelhof in Berlin lautet:

Sie können [Ihrem Sohn] nicht so einfach von der Schule abmelden! Wir haben in Deutschland aus gutem Grund eine gesetzlich verankerte Schulpflicht und die Schulleitung darf ihn gar nicht "entlassen", wenn kein neuer Schulplatz vorhanden ist. Wir werden darüber gemeinsam mit der Schule, die nach wie vor zuständig ist, sprechen müssen.

Zu Ihrer Pflicht als Sorgeberechtigte gehört es, den Schulbesuch des Kindes sicher zu stellen und zu fördern. Sollten Sie dies nicht tun, bin ich verpflichtet, dies dem Familiengericht als Kindeswohlgefährdung zu melden.

Diese Aussagen wären als Antwort sogar falsch und widersprüchlich, wäre das Berliner SchulG menschenrechtskonform, was es nicht ist. Somit sind diese Aussagen sogar strafrechtlich relevant und zudem sachlich wie moralisch falsch. Zudem agiert hier die Schule und das Amt bereits durch die Androhung eindeutig kindeswohlgefährdend und verstoßen dadurch fortdauernd, für alle sichtbar, gegen die Menschenrechte. Dabei sollten sie auch einen Sonderweg unterstützen.

Art. 13 (3) BGBl. II 1973 S. 1576:

Die Vertragsstaaten verpflichten sich, die Freiheit der Eltern und gegebenenfalls des Vormunds oder Pflegers zu achten, für ihre Kinder andere als öffentliche Schulen zu wählen, die den vom Staat gegebenenfalls festgesetzten oder gebilligten bildungspolitischen Mindestnormen entsprechen, sowie die religiöse und sittliche Erziehung ihrer Kinder in Übereinstimmung mit ihren eigenen Überzeugungen sicherzustellen.

Wichtige Definition „primary education

In Art. 13 (2) a) BGBl. II 1973 S. 1576 ist ein "Übersetzungsfehler" enthalten, denn „primary educationbedeutet nicht, wie im Bundesgesetzblatt übersetzt Grundschulbildung, sondern Grundbildung im Sinne einer ersten, vorrangigen und grundlegenden Bildung. So jedoch, wie es im BGBl. seit 1973 geschrieben steht, widerspricht der Absatz 2 a) so dem Grundgedanken seines Art. 13 im BGBl. II 1973 S. 1576, dem Recht auf Bildung, und (2) d) belegt den Vorsatz.


bgbl273s1569-13-2-a bgbl273s1569-13-2-d


Demgemäß ist hier von einer grundlegenden, ersten Bildung auszugehen.

Die Wegnahme der Kinder verstößt, in der BRD wie dereinst in der DDR, sofern nicht wirklich das Kindeswohl bedroht scheint ist, gegen die Menschenrechte und deren Zusatzabkommen. Beide Besatzungskonstrukte hätten einen Rahmen schaffen müssen, in dem es der Familie, als "Kernzelle der Gesellschaft", ermöglicht worden wäre, sich als Familie selbst, unter Unterstützung und in schweren Fällen sicher auch unter Aufsicht aber eben strikt unabhängig allein für das Kind die bestmögliche Entwicklung, Bindung und Bildung zu ermöglichen.

Die Wirklichkeit sieht anders aus

Die "Sippe" und zuletzt gar die Familie selbst, die "Kernzelle der Gesellschaft", wurde buchstäblich per Gesetz in den letzten 100 Jahren sukzessive stark entkräftet.

Die BRD verurteilt die DDR für ihre "Politik" der Margot Honecker - Welch Heuchelei.

Artikel 10 | BGBl. II 1973 S. 1574 (Abs. 2 & 3 Kinderarbeit)

Die Vertragsstaaten erkennen an,

  1. daß die Familie als die natürliche Kernzelle der Gesellschaft größtmöglichen Schutz und Beistand genießen soll, insbesondere im Hinblick auf ihre Gründung und solange sie für die Betreuung und Erziehung unterhaltsberechtigter Kinder verantwortlich ist. Eine Ehe darf nur im freien Einverständnis der künftigen Ehegatten geschlossen werden;


bgbl273s1569-10


oder

Artikel 6 | GG Schutzbereich

  1. Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

  2. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

  3. Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.

  4. Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.

  5. Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.

Was die „staatlichen Organe“ hier unternehmen, wirkt dem jedoch entgegen und das läuft seit Dekaden oder gar länger so. Oft aber nicht immer auch dem „Gesetz“ nach. Da muss ich Trump widersprechen; „Gesetze müssen eingehalten werden“. Wenn sie denn ihren Zweck erfüllen und insgesamt biophil wirken, aber auch effektive Mechanismen zur Kontrolle existieren, wäre Trumps geänderte Aussage in „Gesetze werden eingehalten“ oder sind „sinnstiftend“ absolut richtig.

Es existieren ineffektive Mechanismen, selbst in der BRD, die solch eine „Gesetzgebung“ hätte verhindern müssen, und wir hätten wohl auch beide, den Gesetzgeber und die Justiz, genau überwachen respektive mehr fordern sollen. Die „Väter“ des Grundgesetzes jedoch – Fremdeinwirkungen hierbei nicht gewichtig – hatten alle noch die Anfänge des Dritten Reichs in eigener Erinnerung. Es mag unterschiedliche Erinnerungen gegeben haben, aber sicher dürfte sein, dass man, zumindest zum Schein, eine Wiederholung verhindern wollte. Das Gleiche gilt auch für die Menschenrechte von 1947.

Die Anfänge der NZ-Zeit jedoch liegen nicht allein im „Versagen“ von SPD und Zentrum, oder der Gewalt durch die SA, sondern auch in Kirche und Schule (Konkordat) begründet. Die jugendlichen Täter in Sarajevo 1914 wurden durch die Lehrmittel in den Schulen gegen die kuk Monarchie aufgehetzt, so wie die Ossis gegen den Westen, die Westdeutschen gegen Russland und nun Europa gegen Russland oder gar wie die Kinder gegen ihre AfD-Eltern. Wer aber kennt heute die Vergangenheit, die Wirklichkeit der letzten 100 Jahre? Wo hat man den größtmöglichen Zugriff auf die Geschichtsschreibung? In den Geschichtsschulbüchern, die nicht zufällig nach dem Kriege in England gedruckt wurden. Darin liegt auch der Grund für die Rückkehr des Faschismus. „Wer nicht gewillt ist aus der Vergangenheit zu lernen [, oder es nicht darf, (§ 130 StGB)] wird verdammt sein, diese zu wiederholen.

Wie ist es zu bewerten, dass nun all diese Bediensteten darauf angesprochen anführen, dass „würde immer schon so gemacht“, „wir tun nur das, was man uns sagt oder was im Gesetz steht. Wir fragen nicht. Wir entscheiden nicht. Wir haben auszuführen.“?

Unrecht wird zu Recht, wenn man es nur lang und konsequent genug durchsetzt?

Können diese Mittäter, sicherlich nicht alle in den Behörden und Ministerien aber viele, dieses Mal glaubwürdig behaupten, „wir haben davon nichts gewusst und nichts geahnt.“? Einfach selbst einmal diverse Gesetzmäßigkeiten miteinder vergleichen (Erklärung Menschenrechte; BGBl. II 1973 S. 1533; BGBl. II 1973 S. 1569; Berliner Grundgesetz; Entwürfe zum Grundgesetz).

Das Remonstrationsrecht ist „nur“ ein Recht, nicht „nur“ ein Schutz des Beamten, sondern moralisch wie gesetzlich ein Verpflichtung.

Keiner hat das Recht zu gehorchen.“, Hannah Arendt

Wie ist es zu bewerten, dass deutsche Behörden längst dazu übergegangen sind selbst die „eigenen falschen" und ach so wichtigen Gesetze nicht mehr zu berücksichtigen, sofern diese nicht in die eigene Agenda oder schlicht in ihre Willkür passen? Man könnte beim Vernehmen der Berichte betroffener Hartz-IV "Abhängiger" an ein Geschäftsmodel zum Nachteil des anspruchsberechtigten Hilfesuchenden und zum Vorteil der „eigenen“ Kassen bei gleichzeitiger Bevorzugung und Bevorteilung einiger kleiner Gruppen, denken. Besser kann man Unrecht wohl nicht illustrieren und eine Spaltung in der Bevölkerung erzeugen. Daher lautet die korrekte Bezeichnung auch zutreffend ...

Hartz-IV-Regime“.

Strafanzeigen wegen Verstößen gegen die Menschenrechte werden durch die Staatsanwaltschaften bereits strikt umgedeutet und dann ergebnislos und ohne Ermittlung eingestellt (§§ 146, 147 GVG).

Wieso funktioniert das Unrechtssystem so gut? Weil es so perfekt ist? Womöglich weil es so sehr schützt? Weil das Regime zu mächtig und korrupt ist? Oder doch eher deshalb, weil wir alle zwar täglich meckern, aber das grundlegende Problem weder erkennen noch akzeptieren wollen, noch ausreichend gut vom System profitieren, und es schlussendlich alle so als gegeben hinnehmen?

Wir wissen alle, es ist Unrecht und doch fügen wir uns, weil es ja so im Gesetz steht oder schlicht um unsere Ruhe zu haben. Damit dieser Irrsinn sich eben nicht wiederholt, wurden dereinst nach dem Kriege 1947 die Menschenrechte samt späterer Zusatzabkommen ganz oben installiert. Damit sollte, wenn auch zum Schein, ein erneutes Abweichen von der Menschlichkeit überall aber vor allem in den Paragraphen und der Justiz selbst, nie wieder auftreten können.

Nur haben gerade wir Deutschen durch Verblendung, Täuschung aber auch aus Bequemlichkeit und Untätigkeit heraus zugelassen, dass sich gerade bei uns ab 1990 eine blühende und zunächst weitgehend unbemerkt im Geheimen operierende dritte Diktatur (Vierte Reichidentisch“ zum Dritten Reich) entwickeln konnte.

Nicht wenige Beteiligte sind sich inzwischen dessen bewusst oder sind gar Teil des Problems. Der Kampf einiger internationaler und nationaler Patrioten zwang jedoch das Berliner Regime sich inzwischen offen als Diktatur vor aller Augen zu zeigen. Jeder kann es sehen. Jeder kann die geplante nekrophile Agenda erkennen, wenn er denn will und sich traut. Nun, wo wir auf der Zielgeraden sind und wirklich etwas gemeinsam für eine friedliche und freie Zukunft erschaffen könnten, entzweien wir uns darüber. Gesetze sind bislang kein Recht. Sie können Recht und Unrecht beinhalten respektive auslösen. Auch das Dritte Reich handelte dem Gesetze nach rechtsstaatlich. Gesetz und Ordnung sind wichtig. Entscheidend jedoch ist, aus wessen Feder ein Gesetz stammt und für wen es wirklich geschrieben wurde. Wie können wir also sicherstellen, dass sich in Zukunft Gesetze nicht mehr derart missbrauchen, missachten oder manipulieren lassen?

Schlicht und ergreifend mit einer gemeinsamen Deutschen Volksverfassung gemäß Art. 146 Bonner Grundgesetz, RGBl. 1918 S. 1274 oder dem Selbstbestimmungsrecht der Völker.

Wer, wenn nicht der Teufel selbst, kann denn allen Ernstes etwas gegen die zwingende Anwendung von Völkerrecht, die Einhaltung von Staatsrecht und oder die Umsetzung des Bonner Grundgesetzes haben?

Als PDF/A hier herunterladen!

[Nachtrag aus gegebenem Anlass vom 8. Juli 2020:]

Eisenmann hebt die Schulbesuchspflicht fürs kommende Schuljahr auf. Ganz so wie früher wird der Unterricht in Baden-Württemberg auch nach den Sommerferien nicht werden. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) erläuterte am Mittwoch ihren Plan für die Schulen im Land. Bemerkenswert: die Schulbesuchspflicht für die Schüler wird aufgehoben – Eltern, die ihre Kinder nicht zum Präsenzunterricht schicken wollen, müssen das nur formlos melden.





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